Scholz und Wüst in Simmerath

(Update/dpa)

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag bei seinem Besuch in Simmerath zu Mut beim Ausbau der erneuerbaren Energien aufgerufen.

Dabei hat er Gesetze des Bundes und der Länder verwiesen, die eine weitere Beschleunigung brächten.

"Was dann noch notwendig ist, ist Mut auf allen Ebenen. Dann kann man die Gesetze auch schnell nutzen", so Scholz.

Der Kanzler war mit NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) im Simmerather Windpark. Die 22 bis zu 196 Meter hohen Windräder stehen auf gemeindeeigenem Waldgebiet und bringen der Eifel-Kommune jährlich einen Millionenbetrag.

Im Gegensatz zu anderen Standorten habe es hier keine großen Vorbehalte gegen die Windräder gegeben, hat STAWAG-Geschäftsführer, Frank Brösse, dem Kanzler berichtet. "Wir hatten von Anfang an eine hohe Akzeptanz der Bürger von Simmerath."

Die Eifelgemeinde erhebt unter anderem wegen der Einnahmen aus dem Bürger-Windpark niedrigere Grund- und Gewerbesteuern. In anderen Orten stehe dagegen nach elf Jahren Planung immer noch kein Windrad, so Brösse weiter.

Scholz hat auch mit Bürgern, Waldbesitzern und Mitarbeitern der Forstverwaltung gesprochen. Von ihnen hat er erfahren, dass sie mit vielen Vorbehalten gegen den Ausbau zu kämpfen hätten - von Eifel-Wanderern bis zu Astrophysikern, die um die Messgenauigkeit ihrer Geräte fürchteten. Es gebe immer neue Aspekte, die den Ausbau behinderten. Gegen Mittag ist Scholz nach Düren weitergereist, um Vertreter von Kommunen aus dem Braunkohlegebiet zu treffen.

Ministerpräsident Wüst hat bei dem Termin gesagt, dass insgesamt in NRW in diesem Jahr 178 Windenergieanlagen genehmigt worden seien. NRW sei als Industrieland ein großer Energieverbraucher und wolle auch selbst etwas dafür leisten.

Simmerath Bürgermeister Bernd Goffart (CDU) hat bei dem Treffen schnellere Entscheidungswege gefordert. "In allen Bereichen brauchen wir zu lange". Der Bürger-Windpark produziert 184 Prozent des Strombedarfs von Simmerath regenerativ. Dass die Gemeinde daran verdient, hat nach Einschätzung von Goffart zur Akzeptanz der Riesen im Wald beigetragen.