Rassismus bei der Aachener Polizei in Einzelfällen

Aachens Polizeipräsident Dirk Weinspach hat Einzelheiten zu Rassismus-Ermittlungen bei seiner Behörde mitgeteilt. Tenor: Rassismus ist bei der Aachener Polizei kein grundsätzliches Problem, es handelt sich um Einzelfälle.

Der überwiegende Teil seiner Kollegen sei von einem tiefen Wertempfinden geprägt und habe den Beruf aus einem tiefen Gerechtigskeitsempfinden ergriffen, um den Menschen zu helfen, so Weinspach.

Anlass der Untersuchungen ist ein Vorfall von vor zwei Jahren an der Aachener Synagoge, als Polizisten im Streifenwagen eine Serie ("Hunters") gesehen haben, in der es um Nazis ging. Bei der Auswertung der Handys der Polizisten hat man dann in internen Chatgruppen Dateien mit rechtsextremistischem Inhalt gefunden.

Der Vorfall hat acht Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung und Teilens von verfassungswidrigen Kennzeichen nach sich gezogen sowie 20 Disziplinarverfahren, von denen inzwischen 12 eingestellt wurden. Von den acht Ermittlungsverfahren sind fünf wegen fehlender Hinweise eingestellt worden, ein Beamter hat 6.000 Euro an eine ehrenamtliche Einrichtung zahlen müssen. Außerdem sind noch zwei Beamte zu Geldstrafen verurteilt worden, sie haben aber Einspruch erhoben und sind bis heute suspendiert, ihnen will man den Beamtenstatus entziehen.

Daneben laufen noch zwei Displinarverfahren gegen zwei Beamte, die unabhängig von dem Fall vom Februar 2020 und voneinander negativ mit frauen- und ausländerfeindlichem Verhalten und Inhalten aufgefallen sind, auch sie hat man suspendiert.

Das Polizeipräsidium hat seitdem zwei Extremismusbeauftragte eingesetzt. Sie nehmen Hinweise aus der Polizeibehörde mit 2000 Mitarbeitern entgegen und organisieren Fortbildungen. Weinspach spricht von einer "Kultur des Stopp-Sagens", die erforderlich sei.