Die SPD Eschweiler wird nach der Kommunalwahl keine Koalition mit der CDU eingehen. Trotz konstruktiver Gespräche sieht die SPD zu große inhaltliche Unterschiede und kritisiert unrealistische Wahlversprechen der CDU.
Die CDU ist enttäuscht von der Entscheidung, betont aber ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit im Stadtrat. Die SPD sieht in den anspruchsvollen Mehrheitsverhältnissen eine Chance: In Eschweiler gibt es viele kleinere Fraktionen, Themen sollen jetzt breiter diskutiert werden und unterschiedliche Perspektiven können stärker einbezogen werden, so die SPD.
„Wir setzen auf offenen Austausch, auf Diskurs und auf Kompromisse, die im Sinne der Stadt tragfähig sind – ohne eine in Stein gemeißelte Mehrheit. So wird jede Entscheidung sachlich für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt herbeigeführt werden müssen“, heißt es von der SPD in einer Pressemitteilung.
Die CDU hatte der SPD eine Zusammenarbeit angeboten. „Wir haben sehr offen, respektvoll und lösungsorientiert miteinander gesprochen und dabei viele gemeinsame Ziele identifiziert. Wir bedauern die Entscheidung der SPD Eschweiler, dieses Angebot nicht anzunehmen“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Schlenter. „Gleichzeitig respektieren wir diese Entscheidung. Für uns steht fest: Die CDU wird auch ohne formelle Kooperation Verantwortung für unsere Stadt übernehmen und weiterhin konstruktiv um die besten Lösungen werben.“