
Grüttemeier: Einheitliche Beherbergungs-Regel wäre besser
Veröffentlicht: Donnerstag, 15.10.2020 14:51
StädteRegionsrat Dr. Tim Grüttemeier bedauert, dass es die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten am Mittwochabend zum Beherbergungsverbot keine einheitliche Regelung getroffen haben.
Jetzt gebe es große Diskussionen zum Thema Reisen und Beherbergungsverbot - und in jedem Bundesland sei die Regelung unterschiedlich.
Wichtig sei aber, dass wir als StädteRegion Risikogebiet seien. Deswegen müssen Reisende von hier selbst mit ihrem Urlaubsort abklären, ob sie einen Negativtest mitbringen müssen, wie alt der sein dürfe, etc. Grundsätzlich solle man sehr gut abwägen, ob die Reisen wirklich nötig sind.
In Baden-Württemberg und Niedersachsen ist das Beherbergungsverbot per Gerichtsurteil gekippt worden. Die Begründung der Richter: Reisende seien nicht die Treiber des Infektionsgeschehens, der Einschnitt in das Grundrecht auf Freizügigkeit sei unverhältnismäßig. - Das Land Sachsen will sein Verbot von sich aus zurücknehmen - ab Samstag. Bayern will erstmal daran festhalten. In NRW gilt das Beherbungsverbot nicht.

