Freund kritisiert Pride-Paraden-Verbot

Der Aachener Europaabgeordnete Daniel Freund kritisiert das Verbot der Pride-Parade in Budapest scharf.

Das Verbot sei ein „beispielloser Angriff auf die Grundrechte aller EU-Bürgerinnen und EU-Bürger“. Die ungarische Polizei hatte die für den 28. Juni geplante Veranstaltung auf Grundlage eines neuen Gesetzes der Orban-Regierung untersagt. Freund fordert als Reaktion eine entschiedene Antwort der EU, zum Beispiel die sofortige Einstellung aller EU-Zahlungen an Ungarn und einen Stimmrechtsentzug.

Die Veranstalter der Pride wollen gegen das Verbot Berufung einlegen. Zahlreiche Abgeordnete aus dem Europäischen Parlament und aus EU-Staaten wollen am 28. Juni nach Budapest reisen, um gegen das Verbot zu protestieren.