CDU für einfache PublicViewing-Regeln bei EM
Veröffentlicht: Dienstag, 28.05.2024 11:18
Zwei Wochen vor der Fußball-EM fordert die Aachener CDU in einem offenen Brief an Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen deutlich vereinfachte Vorgaben für PublicViewing-Veranstaltungen.
Die Christdemokraten weisen darauf hin, dass viele Gastronomen in ganz Aachen wieder PublicViewing auf ihren Außengastronomieflächen anbieten wollen - auch, weil sie angesichts der hohen Inflationsrate und der Wiederanhebung der Mehrwertsteuer unter wirtschaftlichen Druck geraten sind. Eine unkomplizierte Ermöglichung von PublicViewing in der Außengastronomie würde den Umsatz dieser Betriebe im Sommer steigern und so zu einer Konsolidierung in diesem Wirtschaftszweig beitragen.
Bei Vorführungen im Außenbereich herrsche ein stetiger Konflikt zwischen dem Wunsch der Gastronomen und ihrer Gäste auf der einen Seite und dem berechtigten Emissionsschutzinteressen der Anwohner auf der anderen Seite. Hier gelte es, stets eine sachgerechte Abwägung zu finden, so die CDU.
Die „Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Europameisterschaft der Männer 2024“ ermögliche eine grundsätzliche Ausnahmeregelung für PublicViewing auch über 22 Uhr hinaus, dabei werde die Pflicht zur einzelfallbezogenen Abwägung aber nicht aufgehoben.
Während der Europameisterschaft im Sommer 2021 seien die Möglichkeiten der Gastronomie nicht nur durch komplizierte Corona-Regelungen eingeschränkt worden. Auch die damals von Seiten der Stadt aufgestellten Regeln und Verfahren, inklusive der Unterscheidung zwischen Gastronomiebetrieben innerhalb und außerhalb des Außenrings, hätten in der Öffentlichkeit und in den Betrieben für einigen Unmut gesorgt.
Die CDU bittet Keupen deswegen, dieses Jahr die Regelungen und Genehmigungsverfahren möglichst einfach und unkompliziert zu gestalten und darüber hinaus auf eine Gebührenerhebung zu verzichten. Auch eine einfache Duldung unter bestimmten Rahmenbedingungen wäre eine Prüfung wert, heißt es.
Die Partei hofft darauf, dass die Verwaltung bei der Juni-Ratssitzung Details zur erfolgreichen Umsetzung des PublicViewings in der Aachener Außengastronomie mitteilt.
Die Stadt Aachen und Oberbürgermeisterin Keupen haben uns mitgeteilt, den Brief am Mittwoch beantworten zu wollen.
